Erledigungserklärung
Diese Erklärung erfolgt ausschließlich zu nachweislichen Zwecken und ersetzt keine rechtliche Beratung. Für eine verbindliche Formulierung empfiehlt sich die Konsultation eines Rechtsanwalts mit Fachkenntnissen im Sozialrecht.
Hinweis: Dieses Beispiel dient nur der Veranschaulichung und sollte vor Verwendung an die spezifischen Bedürfnisse angepasst werden. Variieren Sie die Formulierung entsprechend.
Erledigungserklärung für das Sozialgericht – Muster
Erledigender (Name, Adresse):
Name: [Vor- und Nachname]
Adresse: [Straße, PLZ, Ort]
Aktenzeichen: [Aktenzeichen, falls vorhanden]
Bezugnahme auf das Verfahren:
Aktenzeichen des Verfahrens: [Aktenzeichen]
Datum des Verfahrens: [TT.MM.JJJJ]
Gericht: [Name des Sozialgerichts]
Hiermit erkläre ich, dass im o. g. Verfahren sämtliche noch offenen Fragen und Streitpunkte zwischen den Beteiligten vollständig erledigt sind und keine weiteren Ansprüche oder Einwendungen mehr bestehen.
Ich bestätige, dass alle erforderlichen Hinweise zu diesem Schritt gelesen und verstanden wurden und dass diese Erklärung auf freiwilliger Basis abgegeben wurde.
Ort: [Ort], Datum: [TT.MM.JJJJ]
Unterschrift des Erledigenden